{"id":2774,"date":"2020-12-09T04:00:00","date_gmt":"2020-12-09T03:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.phzh.ch\/schulfuehrung\/?p=2774"},"modified":"2021-01-04T07:23:24","modified_gmt":"2021-01-04T06:23:24","slug":"die-zumutbarkeit-des-schulwegs","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.phzh.ch\/schulfuehrung\/2020\/12\/09\/die-zumutbarkeit-des-schulwegs\/","title":{"rendered":"Die Zumutbarkeit des Schulwegs"},"content":{"rendered":"\n

Hand aufs Herz \u2013 blicken wir auf unsere Schulzeit zur\u00fcck und vergegenw\u00e4rtigen wir uns den damals t\u00e4glich zur\u00fcckgelegten Schulweg. \u00abIch erinnere mich, den kurzen Fussmarsch durch das Dorf in den Kindergarten meistens Hand in Hand mit meinen Kameradinnen und Kameraden zur\u00fcckgelegt und dabei \u2013 \u00fcber alle Jahreszeiten und Witterungsbedingungen hinweg \u2013 unvergesslich positive und pr\u00e4gende soziale Erfahrungen gemacht zu haben.\u00bb Schw\u00e4rmt Thomas Bucher, der sich im folgendem Rechtsbeitrag auch zu den Gefahren \u00e4ussert, der ein Schulweg mit sich bringen kann.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr Entscheide \u00fcber die Zuteilung der Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler an die Schulen ist nach \u00a7 42 Abs. 3 Ziff. 6 VSG die Schulpflege zust\u00e4ndig.<\/p>\n\n\n\n

Nach \u00a7 66 Abs. 2 VSV liegt die Verantwortung f\u00fcr die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler auf dem Schulweg grunds\u00e4tzlich bei den Eltern. Der Grundsatz gilt nach \u00a7 8 Abs. 3 VSV aber dann nicht uneingeschr\u00e4nkt, wenn Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler den Schulweg aufgrund der L\u00e4nge oder Gef\u00e4hrlichkeit nicht selbstst\u00e4ndig zur\u00fccklegen k\u00f6nnen und die Schulpflege auf Kosten der Gemeinde geeignete Massnahmen anzuordnen hat.<\/p>\n\n\n\n

Damit ist die Frage aufgeworfen, welche Schlussfolgerungen aus der Kasuistik betreffend die Unzumutbarkeit des Schulwegs wegen L\u00e4nge oder Gef\u00e4hrlichkeit zu ziehen sind und mit welchen Massnahmen die Rechtm\u00e4ssigkeit des Schulwegs sicherzustellen ist.<\/p>\n\n\n

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Kinder lernen von den Eltern<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Vorab ist zu erw\u00e4hnen, dass die Eltern angehalten sind, ihre Kinder an die Herausforderungen des Strassenverkehrs heranzuf\u00fchren. Sie sollten den zur\u00fcckzulegenden Schulweg vor dem Schuleintritt mit dem Kind wiederholt gemeinsam begehen und den Umgang mit Gefahren im Strassenverkehr \u00fcben. Eltern und Erziehungsberechtigte erweisen ihren Sch\u00fctzlingen keinen erstrebenswerten Dienst, wenn sie mit dem \u00abElterntaxi\u00bb Risikominimierung betreiben und damit das Erlernen verkehrssicheren Verhaltens ihrer Kinder einschr\u00e4nken.<\/p>\n\n\n\n

Jedem in der Schweiz lebenden Kind kommt nach Art. 19 in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 und Abs. 2 der Schweizerischen Bundesverfassung der grundrechtlich gesch\u00fctzte Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht zu, wobei die Tr\u00e4ger der \u00f6ffentlichen Volksschule in der Pflicht stehen, diesen zu erm\u00f6glichen. Die Garantie ausreichenden Grundschulunterrichts beinhaltet, dass der Schulbesuch faktisch m\u00f6glich, also nicht \u00fcberm\u00e4ssig erschwert sein darf. Daraus l\u00e4sst sich der Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg ableiten.<\/p>\n\n\n\n

Massgebend f\u00fcr die Zumutbarkeit des Schulwegs ist dessen L\u00e4nge und Gef\u00e4hrlichkeit unter Ber\u00fccksichtigung des Entwicklungsstands und der Gesundheit des betroffenen Kindes. Die Beurteilung \u00fcber die Zumutbarkeit des Schulwegs ist mit anderen Worten nicht abstrakt, sondern konkret, also nach den konkreten Umst\u00e4nden im Einzelfall, vorzunehmen. Nicht zu \u00fcbersehen ist die Tatsache, dass Zuteilungsentscheide nicht ausschliesslich des Kriteriums des geringsten Risikos folgen k\u00f6nnen, denn Kindergruppen sind ausgewogen zusammenzusetzen. Dabei ist insbesondere an die soziale und sprachliche Herkunft der Kinder sowie an die Verteilung der Geschlechter und Altersgruppen nach den Vorgaben von \u00a7 25 Abs. 1 VSV zu denken. Kindergartenklassen sind nach \u00a7 4 Abs. 1 VSV zudem altersdurchmischt zu bilden.<\/p>\n\n\n\n

Den Eltern bzw. Erziehungsberechtigten steht ein Antrags-, Rekursrecht und auf dem weiteren Rechtsweg ein Beschwerderecht betreffend die Kindergarten- oder Schulhauseinteilung mit dem Argument der Unzumutbarkeit f\u00fcr das Kind zu. Dass sie ihre Rechte zuweilen vehement durchsetzen wollen, ist verst\u00e4ndlich, geht es doch im wahrsten Sinne des Wortes um die vitalsten Interessen der Eltern an der Gesundheit und Sicherheit ihrer Kinder. <\/p>\n\n\n\n

Beanstanden die Eltern, dass die Zuteilung wegen L\u00e4nge oder Gef\u00e4hrlichkeit f\u00fcr ihr Kind unter Ber\u00fccksichtigung seiner individuellen Voraussetzungen unzumutbar sei, steht die Schulpflege zwecks korrekter Gew\u00e4hrung des rechtlichen Geh\u00f6rs in Bezug auf die Begr\u00fcndung ihres Entscheids in der Pflicht, sich mit allen Elementen des Sachverhalts, den anwendbaren Normen und mit den Parteivorbringen auseinanderzusetzen.<\/p>\n\n\n\n

Sowohl beim Zuteilungsentscheid als auch bei der Beurteilung \u00fcber die Zumutbarkeit des Schulwegs kommt der Schulpflege ein gewisser Ermessensspielraum zu. Erweist sich der Schulweg nach sorgf\u00e4ltiger Pr\u00fcfung als unzumutbar, r\u00e4umt \u00a7 8 Abs. 3 VSV der Schulpflege ein sogenanntes Auswahlermessen ein, womit ihr die Entscheidungsfreiheit \u00fcber zweckdienliche Massnahmen der Schulwegsicherung zukommt. Sie ist an die pflichtgem\u00e4sse Aus\u00fcbung des Ermessens gebunden. Verboten sind der Ermessensmissbrauch und die Ermessens\u00fcberschreitung. Der Zuteilungsentscheid muss immer auf sachlichen Gr\u00fcnden beruhen.<\/p>\n\n\n\n

Auch wenn sich aus der Kasuistik zahlreiche Hinweise entnehmen lassen, ist die Schulpflege nicht von einer Einzelfallpr\u00fcfung entbunden, da sich die zumutbare L\u00e4nge eines Kindergarten- bzw. Schulwegs und seine Gef\u00e4hrlichkeit nicht abstrakt festlegen l\u00e4sst. Neben der L\u00e4nge des Schulwegs fallen weiter die zu \u00fcberwindende H\u00f6hendifferenz, die Konstitution des Kindes, die Beschaffenheit des Weges, die Verkehrslage sowie die Siedlungsstruktur und einzelfallbezogen weitere Umst\u00e4nde ins Gewicht.<\/p>\n\n\n\n

L\u00e4nge und Dauer des Schulwegs<\/strong><\/p>\n\n\n\n